Machtphantasien & Konfliktbewaeltigung …

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US Embassy zeigt 'sexuelle'Belaestigung' an ...

Vorschrifterei: SchreibtischtaeterInnen, die “uns” sagen was “wir” duerfen/muessen, nichtduerfen/nichtmuessen, Erzwingung eben, die keine(r) will aber jede(r) unterstuetzt (wenn Andere betroffen sind) …

Alles mit Vorschrift “regeln” und erzwingen, in Worte gegossene Gewalt
(Du darfst WENN, Du darfst nicht AUSSER WENN)

Grundlage sind immer (Kombinationen von) Machtphantasien. (“Wir” wollen, egal ob “mehr ueberwachen” oder “effizienter regeln”) Typische Beispiele sind (Typ 1: im individuellen Umfeld) das Herumspielen mit Emotionen der Umgebung, im Stil von Computergames, genauso wie Pumpguns und Kampfhunde und dergleichen
— (Achtung: gefaehrlich sind nicht Pumpguns oder Kampfhunde, auch nicht die Menschen mit Machtphantasien, Hundekult, Pumpgunsammlung etc.etc., sondern Konfliktsituationen dieser Phantasien, und zwar erst dann, wenn Konfliktbewaeltigung = De-Eskalation = Kompatibilitaet der Konfliktpartner nicht Charakter = Persoenlichkeits-Merkmal sind) —
bzw. (Typ 2: in Gesellschaft und Politik) Regelwahn/Vorschrifterei, “Harmonisierung” innen und “Friedens”missionen” aussen; das beginnt mit Durchsetzungs- und Erzwingungswahn von Alkoholprohibition und Nichtraucherfaschismus im Restaurant; mit Kameraueberwachung und Vorratsdatenspeicherung weltweit endet das aber noch lange nicht.
— (typisches Gruppe des Typs 2 sind die MachthaberInnen und “EU-Operators” der EU, auch heute noch; aktuelle Beispiele sind Auslandsabenteuer wie Afghanistan und Libyen; die EU als solche wird von Libyen gar nicht angegriffen, aber “wir”wollen” dort (“unseren”) Frieden “sichern” und die “Sicherheit”unserer”Leute”und”Firmen”gewaehrleisten” etc.etc.etc.) —

Die uebelste Kombination sind individuelle Charaktere des Typs 1
— (zb oft primitive Charaktere in “bedingungslosen” Neonazi-, Zionismus-, Islamismus- etc. Umgebungen, d.h. mit scharfgezeichneten und tief eingepraegten Feindbildern und entsprechenden Parolen wie “Auslaender-raus” und “Juden-raus” und “Nazis-raus” etc.;
vielleicht sollte dazu gesagt werden, dass “primitive Charaktere” sich auf die “ducken-oder-treten-” Mentalitaet bezieht, die in hierarchistischen/”autoritaeren” Umgebungen entsteht; wer in sowas aufwaechst, hat wenig Chancen des Entkommens aus einer solchen Seelenwelt) —

wenn
sie an die Macht kommen und “Politik” des Typs 2 durchzusetzen beginnen
,
und
nach (Mehrheits-) Wahlen oder als Koalitionierer oder einfach als “Regierung” beauftragt, kaum mehr Widerstand zu befuerchten haben.
— (auf diese Weise schaffte es Hitler von der Galionsfigur der Revanchisten in der deutschen Wehrmacht, die zum Krieg gegen den Friedensvertrag von 1918 draengten, bis zum Diktator mit “Regel-” und “Kontroll”systemen”; Mutterorden “daheim”, Blockwart in der Nachbarschaft, Gestapo im “Staat” und SS-Massaker in den “eroberten” Gebieten waren nur logische Folge) —

Parallelen zwischen EU und der Geschichte 1938-1945 bzw. eigentlich 1918-1945 sind deutlich sichtbar, auch wenn Repressionen gegen damalige Opfer tunlichst vermieden werden.
(dass manche Kultusgemeinden gern die Opferrolle als Alleinanspruch geltend machen wollen, ist ein anderes Kapitel; 500.000 Roma und Sinti als Opfer werden dann genauso ignoriert wie kleinere Gruppen von Verweigerern und anderen, die den “Asozialen”winkel” zu tragen hatten und genauso in der Massenvernichtung in KZ und Krematorium landeten)
— (Nochmals: gefaehrlich sind nicht Pumpguns oder Kampfhunde, auch nicht die Menschen mit Machtphantasien, Hundekult, Pumpgunsammlung etc.etc., sondern Konfliktsituationen dieser Phantasien, und zwar erst dann, wenn Konfliktbewaeltigung = De-Eskalation = Kompatibilitaet der Konfliktpartner nicht Charakter = Persoenlichkeits-Merkmal sind) —

***

Vielleicht zuerst ein Gegenbeispiel, wie es OHNE Vorschrift (im Beispiel: kein-Auto-zu-haben) sogar BESSER geht:

(vielleicht ist “Auto” kein gutes Beispiel, bitte schlag ein besseres vor)

(Solidaritaet=Einigkeit=Zusammenhalten verhaelt sich zur Vorschrifterei=rulemaking=Regelwahn aehnlich wie ein Auto zur U-Bahn:
man kann “mehr U-Bahn” mit mehr Autoverboten zu erzwingen versuchen, aber wirksamer wird IMMER sein, die U-Bahn so leistungsfaehig zu machen, dass sie schneller und praktischer ist als das Weiterkommen mit dem Auto;
in wirklich grossen Staedten funktioniert das auch wirklich so, zb NewYork, Paris, London, Tokyo etc.etc., und zwar zumeist OHNE Torpedieren des Individualverkehrs, um die U-Bahn “attraktiver” zu machen)

Vorschrifterei = rulemaking (auch als Google Suchbegriff verwendbar) geht allen auf die Nerven, meist auch den (per “Dienst”pflicht” dazu gezwungenen) Erzwingern, die die Vorschrifterei zu Geld”strafen” und Haft machen.

Was ist Vorschrifterei = rulemaking ?

Beispiel Wiener U-Bahn: sie wird zwar zu langsam ausgebaut, aber entlang der U-Bahn-Linien +/- 1km sind Oeffis einfach BESSER und ATTRAKTIVER als Autos, selbst als Taxis.

Wien schaffte das immer wieder auch, ohne Autos mutwillig zu behindern
— (gemeint sind “Umwelt”zonen” und Fahrverbote; warum sollten eigentlich Innenstaedte nicht heillos in 3.Spur verparkt sein? Von der Romantik der zugeparkten Kleinstaedte in ganz Europa der 1980er Jahre schwaermen noch heute die damaligen Touristen, und zurueckgelassene Fahrzeuge erzeugen weder CO2 noch Feinstaub) —
und
London, Paris, Tokyo und New York haben sogar ueber weite Teile der Riesenstaedte einen U-Bahn-Abgang innerhalb der naechsten paar hundert METER, von wo es alle 2-3 Minuten weitergeht.

Im Auto ist zwar die persoenliche Logistik einfacher (als Handwerker das Werkzeug dabeizuhaben, ohne halbtonnenweise Taschen oder Moebel zu schleppen, die in der U-Bahn die Anderen behindern) aber das Weiterkommen langsamer und beschwerlicher.

(nebenbei: Feinstaub wird -zigmal mehr von den Kiesstreuern der Strassenbahn(!)bremsen vom Kiesstreuen beim Winterdienst, von Industrie und von Diesel-LKW ohne Partikelfilter erzeugt,
— und von Rettungen und Polizei beim Durchrasen durch nichtgesaeuberte Haltestellen
. verteilt, weil der Kies dann zerrieben und der Staub hochgewirbelt wird;
. das ist KEIN Argument fuer Salzstreuung, die Hundepfoten verwundet, Schuhe und
. Kleidung ruiniert und Abwasser belastet —
als von den Autos die ohne Kies und Streuung eben vorsichtiger fahren muessen;
das ist so aehnlich wie mit Menschen: “Moerder unter uns” ist kein Problem, wenn Gerichte fuer den NACHWEIS zustaendig sind
— und zwar ohne Haft — und “wir” alle dann, wie in Haft ja auch, vorsichtiger miteinander umgehen muessen;
im Winter faehrt man eben nicht wie ein Irrer, der dann nicht mehr bremsen kann)

***

Gemeinsamkeit aller Links- wie Rechts- Totalismen
— bzw. korrekt: aller Totalismen, egal ob sie Links- oder Rechtsrhetorik verwenden —
ist das organisierte Vorschriftenmachen, was ANDERE tun (duerfen) sollen oder nicht tun (duerfen) sollen.
Nichtrauchen, Nichttrinken, Nichtkiffen, Nichtfalschparken dienen dabei eher als Sensoren und feine Fuehler dafuer, was den Menschen (auch noch) zugemutet werden kann, ohne dass offener Aufstand losbricht.

(zb Nichtraucherfaschismus wird immer wieder auch von demokratischen Seelen befuerwortet, wenn diese nicht rechtzeitig merken, dass sie instrumentalisiert werden)

Oder Sparpolitikfaschismus: das bedeutet
— neuestes Beispiel: die Bruesseler Kraftakte zwecks “Wirtschafts”regierung” —
* oekologisch ein Kaputtsparen der Menschen und zugleich
* “wirtschaftlich” ein Kaputtwirtschaften der Klima-, Umwelt- und Ressourcenreserven der Welt;

(Sparpolitikfaschismus wird ebenfalls immer wieder auch von demokratischen Seelen befuerwortet, wenn diese nicht rechtzeitig merken, dass sie instrumentalisiert werden)
Nicht jeder Sparfaschist ist aber eine demokratische Seele 🙂

***

In Oesterreich gibt es dazu drei sehr aktuelle Beispiele:

Wolfgang Pucher (Vinzenzgemeinschaft, Tel. 0316-585800) leistet in Graz wertvolle Arbeit auch im Zusammenhang mit Verarmung und Bettelverboten, ist aber durch (Kirchen)Hierarchismen, Bischof und Kardinal behindert bzw. an deren Meinungen gebunden.

Grazer und Salzburger Bettelverbote “arbeiten” mit ExpertInnen, die zb beklagen, dass Kinder und Behinderte “von dubiosen Organisationen” zum Betteln missbraucht und gezwungen werden.

(in Wirklichkeit sieht das “organisierte Betteln” naemlich so aus, dass einige Dorfbewohner hunderte Kilometer weit fahren, um mit Bettelei den Rest des Dorfes zu ernaehren; etwa in Ungarn, Rumaenien und Bulgarien gibt es in etlichen Gegenden KEINE “Jobs” und nicht einmal “Sozial”beihilfe”; ausser mit Betteln weit ausserhalb gibt es dort keine Chance auf Geld, nicht einmal um Nahrung von ausserhalb zu kaufen, denn zu stehlen gibt es dort ebenfalls nichts)

Dazu nur eine einzige, kurze Bemerkung: wer 3x/Tag am naechsten Bankomaten 10,- eur abheben kann
UND keine Angst um ein “Aufenthalts”recht” haben muss
UND daher auch weiss, dass alle Anderen in derselben gesicherten Situation leben,
— das ist Sinn von Grundeinkommen OHNE Bedingungen —
der kann von NIEMANDEM zum Betteln gezwungen werden
und von niemandem missbraucht werden.

Martin Schenk schien (ca. 2005) auf einer Sozialarbeiterwelle zu schwimmen, die das VERWALTEN von Menschen zum Inhalt hat und genauso veraechtlich mit jeglichem Wert eines Menschen umgeht
— als Person, als Individuum, auch wenn es nur ein Sandler oder Heroinjunkie ist —
wie Nazis und sonstige Links- und Rechtsfaschisten getan haben, nur eben ohne “Asozialen”winkel an der Kleidung (mit Plastiksackerl und zerlumpter Jacke ist ohnehin alles klar)
und ohne “Arbeits”haus und “Arbeits”lager und KZ.
(Geld unter BEDINGUNGEN bedeutet ja fuer Betroffene subjektiv oft dasselbe, solange Aufstand gegen die Gewalt der Herrschaft unterbunden ist)

Martin Schenk scheint sich geaendert zu haben und wirkt heute in diesem Punkt sensibilisiert: mehr Verarmung scheint ihm heute nicht so sehr ein Mehr an “Karriere”chancen” (als Sozialarbeiter) zu sein, sondern er hat wesentliche Argumente und Strategien gegen Verarmung entwickelt (wenn diese auch in der Politik der Koalitionierer — noch — kaum bis gar nicht zum Tragen kommen)

Es muss eine unglaubliche Anstrengung gekostet haben, mit der Armutskonferenz Auswege aus diesem “ja oder ja” zwischen Repression “drinnen” und Hilflosigkeit “draussen” zu entwickeln
— als soziale Instanz und zivilgesellschaftliche Realtaetigkeit, nicht nur als Gedankengrundlage;
das ist ja grossteils unbezahlt und wuerde wohl den Biss verlieren, wenn eine der vielen Bezahl-NGO-s daraus wuerde —
und trotzdem beruflich mit den KollegInnen der Branche “Sozial”arbeit” zurechtzukommen, bzw. mit den KarrieristInnen dieser Branche.

.

Ein zweites Beispiel ist Martin Balluch:

Wie sich langsam herausstellt, hat da ein Lobbykluengel von ein paar Politfreunderln rund um Wirtschaftskammer, Kleiderbauer-Besitzer und deren Freunderln in Polizei, Innenministerium und Staatsanwaltschaft
* ein Vorwurfsgebaeude zusammengestellt, das
* nur einen Gesetzeswortlaut vorwirft (278a) aber
* keinem Angeklagten eine “Straf”tat” lt. StGB vorwirft
* (ohne welche es in Demokratie nach Gesetz keine Anklage gibt)
* (und was nach diesem §278a aber moeglich zu sein scheint)
* und sogar (“echte”) LUEGEN enthaelt, die
(Hochachtung vor der Spitzelfrau: sie riskiert ihre “Karriere”
bei den Konservativen, wenn sie nicht “richtig” mitluegt)
* sogar von Zeugen UND SPITZELN widerlegt wurden
* aber eine extra ausgesuchte Richterin in Wr.Neustadt bekamen
— (keine(r) der Angeklagten hat angeblich mit WN zu tun, der
Trick funktionierte mit einem Firmensitz der Pelzclicque,
und die Tierrechtler versaeumten, ihren Wohnort als Ort der
Gerichtsverhandlung zu verlangen) —
* welche Richterin alles tut, um die Anklage zu staerken
* obwohl RichterInnen unparteiisch (!) Thatsachen finden sollen;
* Luegen, die jetzt die Angeklagten widerlegen muessen,
* Punkt fuer Punkt und auf eigene (und Unterstuetzer-) Kosten
* und zwar auch noch im Sinne einer “Beweislast”UMKEHR.

(es sind Mechanismen und Stichelversuche wie dieser Skandalprozess in Wr.Neustadt, die spaeter von behauptetem/angeblichem Schutz — hier: als Anti-Mafia-Gesetz — nahtlos zum Anti-Oppositions-Gesetz werden koennen und wohl auch so beabsichtigt sind;
das ist keine “querulante Paranoia”
— was fuer eine unertraegliche Nazi-Diktion! —
sondern schlicht Beobachtung und Erfahrung, wie es auch Stephan Kramer vom deutschen Zentralrat der Juden vor kurzem ausdrueckte:
hier 278a, dort “Extremisten”klausel”, und schon wird Schutz vor
— hier:angeblichMafia-, dort:angeblichRechtsextremismus —
zur Repression gegen Antifaschismus und Opposition)

(diese Form der REPRESSIONS- KORRUPTION ist typisch fuer Staaten mit funktionierender (“Vorteils-“) Korruptions- Bekaempfung,
weil
dort Korruption nicht mehr fuer (“eigenen” oder Gruppen-) VORTEIL eingesetzt werden kann und deshalb als “Nachteils-” Korruption GEGEN politische Feinde als Repression, Schikanieren und Niedermachen zum Tragen kommt;
Sinn der Immunitaet von Abgeordneten war urspruenglich nicht die Kostenbefreiung des Falschparkens
— das Parlament hat ausserdem seit Jahren eine Tiefgarage —
sondern der Schutz vor Schikanen der Kaiserbeamten, gegen die damals aehnlich vorgegangen wurde wie gegen Martin Balluch und Co. heute:
“wenn ich nicht mehr haben kann, sollen wenigstens die anderen weniger haben” lautet das ungefaehre Motto dieser Repressions-Korruption)

Martin Balluch wirkt andererseits aber wie ein plausibler Vertreter der Vorschrifterei, wie er im Buechl steht: er setzt sich vor allem fuer Gleichstellung von Tieren und Menschen ein, ohne aber besonders aktiv auf die Gleichstellung von Menschen untereinander einzugehen;
gegen (politische oder gerichtliche) Repression gegen Tierhalter und Pelzhaendler sagt er wenig, und sein Buch ueber zivilen Widerstand betrifft ja vor allem den Widerstand gegen die Gegner von Fleischverboten und Tierhaltungsverboten.
(anders allerdings sein Buch ueber “Kontinuitaet des Bewusstseins”, das sehr wohl das Nachdenken auch ueber Mensch:Mensch nahelegt)

(Tierrechte bedeuten, dass das Essen von Tieren mit Kannibalismus gleichgestellt wird; man geniert sich weniger fuers Essen, wenn man das durchdenkt und Vegetarier zu werden vermag,
aber
ein Vorschriftenmachen bleibt es allemal, wenn auch die Entwicklung von “Fleisch vom Fliessband”
— d.h. ohne Gefuehle des Schweinderls hinten dran, nachwachsend mit industriellem Stoffwechsel OHNE Gentechnik, wie eben “normales” Fleisch waechst —
wesentlich vorangetrieben wuerde, wenn Tiere nur mehr beschraenkt und irgendwann nicht mehr geschlachtet werden duerfen;
Denken und Fuehlen ist ja auch Tieren nicht fremd)

… nicht aber Gegenwehr gegen Hierarchismen,
(von Unantastbarkeit = Integritaet statt Sozialisierung” und “Integration” ist bisher nichts von ihm zu hoeren)
und wenn der “richtige” Richter (fuer Pelzverbote und Fleischverbote) am Ruder ist, hat er anscheinend nichts gegen das ewig missbrauchte Justiztheater:

(auch zum Thema Grundeinkommen OHNE Bedingungen ist bisher kaum etwas von ihm zu hoeren)

Martin Balluch scheint (zumindest momentan) keine Bedenken dagegen zu haben, Menschen Vorschriften zu machen, wenn nur die Vorschriften ethisch “wertvoll” genug sind und “richtig” begruendet werden koennen
und
er scheint (zumindest momentan) auch keine Bedenken dagegen zu haben, Menschen grundsaetzlich (im Sinne eines Argumentier-Totalismus) zum Diskutieren und Kaempfen um Standpunkte zu zwingen.

(was, ebenso wie der monetaere Faschismus des Zwangs, um pure Existenz — trotz Bescheidenheit und Verzicht — zu strampeln, nicht jederfrau Sache ist und einfach untragbar ist;
“Anklage”berechtigung gegen Balluch et al. stellt sowas aber nicht dar, solange nicht seinerseitige politische Repression Andersdenkender daraus wird)

***

Repression gegen Andersdenkende ist durchaus schon ein Alltagsproblem, das jede(n) heute oder morgen treffen kann:
Mark Zuckerberg haelt sowas wie Privatsphaere
— die er offenbar mit Ungleichheit und Hierarchismus verwechselt —
fuer ueberfluessig, und sein Facebook boomt trotzdem mit (fast) uns allen;
(oder deswegen? oder weil junge Leute noch weniger schlechte Erfahrungen mit fehlender Privatsphaere haben als aeltere Leute?)

dass Mark Zuckerberg umso mehr von Hierarchismen des Geldes haelt, zeigt er seit einem Jahr sehr deutlich: er kuendigte an, 100mio MILLIONEN $ fuer soziale Zwecke spenden zu wollen, tat es aber nie, ebensowenig wie Bill Gates und Warren Buffet, die je 50% ihres 1000mrd MILLIARDEN Vermoegens ankuendigten)

Diese drei huldigen tatsaechlich einer Geldherrschaft (was Kapitalismus ja eigentlich bedeutet): Facebook verlangt ungeniert das Passwort der eigenen Mailbox, um dort nach KOntakten zu schnueffeln — sonst kein Facebook Account —
und das unertraegliche Windows von Bill Gates schafft sich mit jeder Version noch mehr neue Backdoor-Hintertuerchen, die erst nach Monaten den ersten Skeptikern klar werden, wenn ueberhaupt; Buffet als “Investor” kann wiederum nur reich bleiben, wenn er aktive Ausnutzung und Ausbeutung gerade auch der Working Poor betreibt, die immer mehr werden;
(nicht dass bei Walmart, McDonalds und Aldi nur Engerln der Mitmenschlichkeit am Werk waeren, aber die machen “ihr” Geld wenigstens, indem sie mehr Dinge fuer mehr Leute mit weniger Geld verfuegbar machen)

***

Das Schockierendste an Martin Balluch waren aber die prominenten Verfassungsjuristen Theo Oehlinger, Heinz Mayer und Bernd Christian Funk im Jaenner 2011:

Verfassungsrechtler Theo Oehlinger (Uni Wien, im Zusammenhang mit dem skandaloesen Tierrechtler-Verfahren in Wr.Neustadt) toente
zuerst,
dass “in einer Demokratie kein Recht auf Meinungsfreiheit (!) bestehe, wenn die Beschraenkung demokratisch zustandekam”
(und verwechselt dabei offenbar “demokratisch” mit Wahlen; auch Hitler kam durch Wahlen in die Lage, seine Ernennung zum Kanzler erfolgreich verlangen zu koennen)
und dann sagt Oehlinger kurz darauf,
dass es “undemokratisch und ein Verstoss gegen das Recht auf Meinungsfreiheit” sei,
(naemlich der Meinungsfreiheit des Bundesbeamten Edmund Entacher, der ja weder gekuendigt noch entlassen wurde sondern nur seine Vorrangstellung als Generalstabschef verlor)
wenn der Bundesminister fuer Verteidigung, Norbert Darabos, “seinen” Generalstabschef wechselt und statt Edmund Entacher jetzt Othmar Commenda ernannt hat.
(ob dieser anders denkt als Entacher, ist ein anderes Kapitel)

Solche Leute wie Theo Oehlinger bilden JuristInnen aus, die dann Staatsanwalt und Richter werden …

(besonderer Skandal: Oehlinger war jahrelang Mitglied des Expertenkomitees der Europaeischen Sozialcharta; Redefreiheit fuer Generaele ist ihm jedenfalls wichtiger als soziale Verbesserung in Europa, denn zu diesem Thema wurde von ihm nichts aber auch gar nichts vorangetrieben; dafuer gab er sich im letzten Jahrzehnt fuer den unsaeglichen “Oesterreich-Konvent” her, dessen vorrangige Aufgabe es war, Neutralitaet, Anschlussverbot und Buendnisfreiheit — gem. Art.4 des Staatsvertrags im Verfassungsrang — in Misskredit zu bringen)

Kurze Zeit spaeter ergriff Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk (dem i.a. OeVP-Naehe attestiert wird) die Chance auf Publicity und verkuendete, dass ein “verpflichtendes Sozialjahr” der Verfassung widerspreche,
— (zu Neutralitaet, Anschlussverbot und Buendnisfreiheit fiel ihm nichts ein) —
und zwar “wegen des menschenrechtlichen Verbots der Zwangsarbeit” …

Das ist inhaltlich ein Unsinn: Wehrdienst und WehrERSATZdienst sind in der Menschenrechtskonvention nach Art.4 Z.3b ausdruecklich vom Verbot der Zwangsarbeit ausgenommen
— ob das sein soll und ewig so bleiben soll und ob das anstaendig ist, sei dahingestellt: da ist das Argument von Norbert Darabos, nur mit Freiwilligen im Heer arbeiten zu wollen, wesentlich ehrlicher; von “Wirtschaft” und ihren konservativen Lobbyisten wird sicher nicht so bald ein Verzicht auf Zwangsmechanismen zu haben sein, weil sie sonst keine “Auszubeutenden” = Azubis und “Arbeiter” = Arbeitszwangler mehr haben —
und
wenn ein HeeresPFLICHTdienst prinzipiell akzeptabel sein soll
— (wie das neue 5-Monats-Modell der OeVP ihn sehr wohl als ZWANGSdienst vorsieht) —
dann ist auch ein GENERELLER WehrERSATZdienst fuer junge Maenner UND Frauen akzeptabel und legitim.

(zwei Argumente dazu:
1. innerhalb eines menschenrechts”konformen”, generellen WehrERSATZdienstes eine Variante “mit Waffe” auf freiwilliger Basis zu realisieren, vermeidet sowohl ein “Berufs”militaer” am rechten Abgrund als auch die unseligen Zwangsmechanismen als Grundlage der Gesellschaft
und
2. solange es Gewalt aufgrund familiaerer, generell sozialer und institutioneller Spannungen
— d.h. mit Eltern, Mitmenschen und Polizei/Verwaltung —
gibt, ist eine breite Durchmischung der Bevoelkerung der einzige Schutz vor Spaltung und Auseinanderdriften zwischen HerrscherInnen und Unterdrueckten, zwischen Repression und Unterthanen, zwischen Bereicherung und Verarmung;
eine solche breite Durchmischung ist in KEINER Schulform gegeben, weil Durchmischung in Schulen immer nur im Kontext von Schulklassen und Lerninhalten ohne regionale Durchmischung stattfindet, so verlockend das Argument “Schule statt Heer” auch klingen mag;

das herrische Auftreten der Interviewerin im REPORT Video im ORF am 08.Feb.2011 gab einen recht guten Vorgeschmack, was “uns” allen in Zukunft an Gewalt, Gewaltbereitschaft und Gewalterzeugung bevorsteht, wenn Kompatibilitaet mit ALLEN sozialen Schichten kein positiver gesellschaftlicher Wert mehr ist;

d.h.
ein VERPFLICHTENDES Sozialjahr im Rotkreuz- oder Katastrophendienst — als genereller WehrERSATZdienst — widerspricht weder der Menschenrechtskonvention noch der geltenden Gesetzeslage und ist bisher die vernuenftigste Loesung, Kompatibilitaet im Alltag rechtzeitig in Jugendjahren als positiven Wert zu verankern, weil Schulen nicht INSTITUTIONELL regional durchmischen;
vielleicht bzw. hoffentlich bringt die Zukunft ja Besseres als Zwangsdienste)

Verfassungsrechtler Heinz Mayer wiederum sagte vor laufenden Kameras bei Rudolf Nagiller im ORF Video, er finde es “irritierend”,
(oder sagte er “schockierend”?)
dass die Gruenen “ausgerechnet diesen Martin Balluch als Reaktion auf die 278a Anklage auf ihre Kandidatenliste” gesetzt haetten:
“so jemand soll dann als unser Vertreter im Parlament sitzen?”, fragte Mayer rhetorisch … (nicht woertlich)

(wieso? hat wer verlangt, dass ein Gruener “sein” — Mayer’s — Vertreter im Parlament ist? hat wer bestritten, dass auch andere VertreterInnen im Parlament sind? hat ueberhaupt wer verlangt, dass Oligarchien von Parlamenten, RichterInnen und Verwaltung/Polizei ueber Kritik ihrer demokratischen Berechtigung erhaben sind?)

wie gesagt: Solche Leute bilden JuristInnen aus, die dann Staatsanwalt und Richter werden …

Das Schockierendste war, dass dieser Sager ausgerechnet von einem Heinz Mayer kam, der so oft als Einziger weit und breit auch noch unbequeme Wahrheiten festzustellen bereit ist? Und dann das?

“Real”verfassung” und “Real”gerichts”praxis” sind seit jeher in miesester Art und Weise von jedem gesetzlichen Wortlaut weggerutscht:
FaschistInnen erzeugen ihre Gesetze und Verfassungsaenderungen, die wiederum noch mehr FaschistInnen erzeugen.

Rechts”positivismus” sollte urspruenglich heissen, dass Gesetze nicht ungesetzlich zustande kommen duerfen, aber inzwischen hat “Real”politik” in ganz Europa offenbar eine Grenze erreicht, ab der sich diese Idee ad absurdum fuehrt
(siehe oben, auch Hitler kam durch Wahlen in die Lage, seine Ernennung zum Kanzler erfolgreich verlangen zu koennen)

***

dem Heinz Mayer zum Trost: auch Martin Luther King hat seinen Ausrutscher gehabt, auf dem jetzt die “Wirtschafts”faschisten und monetaeren Faschisten und Staatsfaschisten wie auf einer Welle daherreiten:

“Friede ist nicht die Abwesenheit von Krieg sondern die Anwesenheit von Gerechtigkeit”, sagte Martin Luther King und …

(dass er sehr zu Unrecht ermordet wurde und davor und danach viel Gutes bewirkte, soll nicht bestritten sein, aber)

… dass damit der Gewalt und Gewaltbereitschaft von Polizei und Justiz das Wort geredet wird, wenn es nur die “richtigen” RichterInnen und PolizistInnen sind, war dem Martin Luther King offenbar ebensowenig klar wie es moeglicherweise (?) einem Martin Balluch klar ist (der ja Univ.Assistent ist).

(“Zweck heiligt die Mittel” nennt sich das, und TV Serien wie CSI und “Criminal Intent” und wie sie alle heissen — die fleissigst im Staatsfernsehen ORF gezeigt werden — verstaerken das ohne Ende: je spannender umso mehr fuer Strache, bis der das Ganze abdreht)

***

Der neueste Justizskandal kommt uebrigens aus Krems-Stein:
(bzw. ist das eben erst jetzt bekanntgeworden, weil u.a. die NGO Organisationen, die Haeftlinge betreuen, seit einigen Jahren massiv aus den “Haft”anstalten” hinausgeworfen werden)

der Direktor der KZ-Nachfolgeorganisationen “Haft”anstalt” in Krems-Stein wirft seit Jahren alle NGO-s hinaus, die sich um Betreuung der Haeftlinge bemuehen
— Regelfall in Haft ist, dass sowohl Besuche als auch Briefe
zensiert werden (es gibt keine Sicherheit, dass ein Brief
etwa den Anwalt erreicht; nur wenn man das Geld hat, ihn
ins Gefaengnis zu bestellen, hat ihn die Bitte offenbar
erreicht, wenn er da ist)
und dass sowohl von Telefon als auch von Internet isoliert
wird —
und ist verantwortlich fuer (unter anderem) bakterielle Infektionen von Insassen und deren Behandlung
— Hygiene in Gefaengnissen ist praktisch nicht realisierbar,
auch nicht bei intensivstem Bemuehen: irgendein Zellengenosse
verteilt immer Schmutz und Essensreste in der Gegend,
schmiert sie in den Abfluss oder in die Ecke oder dreckelt
im Klo herum;
Duschen ist nicht Tagesnotwendigkeit, um wenigstens die
eigene Sauberkeit und Hygiene zu einem Halt im Leben zu
machen, sondern eine “Erlaubnis” und “Verguenstigung”
1x / WOCHE (!), die bei Missfallen am Ende auch noch
“gestrichen” werden kann;
die Zelle gereinigt wird zwar nicht mit der Zahnbuerste wie
es Juden 1938-45 auf der Strasse zu tun hatten, aber mit den
dreckigen Reibfetzen (die NICHT ausgekocht werden koennen)
wird der Boden manchmal noch schmutziger als er es ohnehin
schon war;
dafuer werden die Reinigungsrituale gern zum Schikanieren
verwendet: auch Justizbeamte haben ja ihre Antipathien —
und scheiterte in dieser Verantwortung klaeglich:

ein (zugegeben nicht sympathischer) Raeuber (oder war es ein
Moerder?) zog sich dort eine lebensbedrohende Infektion
zu und wurde bis ins Spital St.Poelten und dann Krems mit Fixierung ans Spitalsbett (wegen “Fluchtgefahr” und “Bedrohlichkeit des Taeters”) schikaniert, obwohl er mit offenem Brustkorb in der Intensivstation ohnehin kaum atmen konnte und eine Gefaehrdung auch eines KrankenschwesterKINDES mit einem Rempler erledigt gewesen waere. Dafuer holten sich 2 (!) bewachende Justizbeamte ihre Ueberstundengelder aus der Situation.

Wenn die Geschichte nicht erbaermlich recherchiert oder gleich insgesamt reine Luege sein sollte (und das ist bei der Zeitung nicht anzunehmen, in der sie im Januar 2011 in Wien erschien), dann ist das ein ganz unglaublicher Justizskandal.

Der Steindirektor mag sich ja noch auf “seine” Beamten und Haftpsychiater ausreden, aber wenn er es nicht wusste, hat er falsch oder zu wenig gefragt. Und wenn er es wusste, ist diese Schikaniererei auf seinem eigenen Mist gewachsen.

(bereits aus seiner Amtszeit stammt ja auch der Sager, dass Haeftlinge in der Isolationszelle “im Keller” — die dem Disziplinieren dient, so nennt man das Schikanieren — “froh sein sollen, dass es eine Fussbodenheizung gibt” (die angeblich auf bis zu 50 Grad aufgedreht ist, knapp an der Grenze zu Verbrennungen), “weil im Keller keine Kleidung (!) zugelassen werden kann, damit sich Haeftlinge nicht selber gefaehrden” und dass Seife/Klopapier/Dusche dort nicht notwendig seien, “weil sich die Isolierhaeftlinge mit Wasser reinigen koennen”;
das ist aber ebenso angeblich immer wieder abgedreht UND stellt zugleich das Trinkwasser dar:
jede Bauordnung verlangt min.80cm Abstand zwischen WC/Faekalien und Kueche/Trinkwasser)

Ziemlich sicher KANN ein Haftdirektor — darf es Haft geben? — in Proellistan gar nicht anders “Karriere” machen, und “seine” BeamtInnen bekommt er (wie auch die Josefstadt in Wien) zum Teil aus der Fekterei zugeteilt.
(das Erschiessen von EinbrecherInnen bis zu unbeteiligten Lehrern auf Motorrad, die unvorsichtigerweise in der Naehe einer Fahndung nach Hause wollten, ist ja immer wieder in den Schlagzeilen: Niederoesterreich und Kaernten sind die “Aktivsten” dieser Unsitten)

Aber wenn die armen BeamtInnen bis zu 3x so viel Geld wie die nichtbeamteten Leute “draussen” in ihren Jobs bekommen,
— und 80% statt 50-(unrealistisch)70% Pension kassieren,
und sichere Jobs statt AMS/Sozialamt haben
und per Diensteid vor Gericht beweiswuerdiger (!) sind —
dann sollte man eigentlich erwarten duerfen, dass sie Gesetze auch dann einhalten, wenn sie “nur” zugunsten “ihrer” Unterthanen da draussen wirken:

Verantwortung fuer lebende (wenn auch unsympathische) Menschen und deren Hilflosigkeit in Haft bedeutet NICHT dass die Haeftlinge bakteriell oder sonstwie umgebracht werden duerfen. Auch nicht mit Sparpaketausrede und auch nicht bei massivster Antipathie.

Oesterreich “hat” ca. 1% der Bevoelkerung in Haft,
d.h.
bei durchschnittlich 1 Monat Haftdauer waren alle 100% OesterreicherInnen nach ca. 10 Jahren 1x in Haft
(bei 100% WiederholungstaeterInnen sind nach ca. 20 Jahren immer noch alle 1x in Haft gewesen)

bei durchschnittlich 1 Jahr Haftdauer und 50 Jahren Lebensalter waren nach ca. 10 Jahren bzw. 20 Jahren immer noch 50% zumindest 1x in Haft

(in den USA und in China sind 2% und mehr in Haft);

d.h.
wiederum, dass es bei heutigen Praktiken wohl max. 30 Jahre dauern duerfte, bis Aufstaende a la Afghanistan, Indonesien, Irak, Tunesien, Aegypten etc. “hier-bei-uns” sowohl in Europa als auch in Nordamerika zu erwarten sind;

Denn von einem solchen Ausmass an Repression war die Menschheit bisher noch nie heimgesucht, auch wenn Haeftlinge selten solidarisch miteinander sind
(“ich hab halt einen Fehler gemacht, aber der dort gehoert lebenslang weggesperrt”)

Die Gemeinsamkeit der Repression eint zwar nicht, aber sie macht letztlich alle rebellisch
und
wiederum das sei allen vergoennt, die sich der Vorschrifterei verschrieben haben und wie gehabt
— siehe oben, aber genauso in jeder Tageszeitung —
mit ihren Unterthanen umspringen;

Leidtragende sind — siehe oben, Schulden — “wir” alle
und nicht nur die Obrigkeitler, und dagegen glauben
— zu Unrecht —
immer mehr Leute, weswegen die “Auslaender-raus-Bewegungen”
immer mehr Fans bekommen;

mit Demokratie hat das nichts zu tun, wohl aber mit Wahlen:

Freiheit, Selbstbestimmung und Unabhaengigkeit DER PERSON sind Merkmale von FREIHEIT und nicht von Anarchie; allerdings waere jede demokratische Verbesserung vor 100 oder 500 Jahren “anarchistisch” und “kriminell” genannt worden, …

Freiheit : Freiheitlich = Fuss : Fussball

… halten wir uns besser an die Freiheit als an die Vorschriftereien.

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